Bürgerbegehren Walderhalt Spardorf für zulässig erklärt

Das Bürgerbegehren „Walderhalt Spardorf“ wurde am 12.10.2021 einstimmig durch den Gemeinderat Spardorf für zulässig erklärt.

Die Waldfreunde begrüßen die Zulässigkeitserklärung und sehen nun einer konstruktiven Auseinandersetzung unter Spardorfer Bürgern entgegen. An einem Sonntag innerhalb von 3 Monaten muss nun der Bürgerentscheid stattfinden. Bürgerinnen und Bürger sind dann gefordert über die Frage des Bürgerbegehrens Walderhalt Spardorf abzustimmen.

Die Frage des Bürgerentscheids ist die gleiche, wie im Bürgerbegehren formuliert:

Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Spardorf die Bauleitplanung auf der jetzigen Waldfläche/Waldweg, mit Flurnummer 89/1 und Teilflächen der
Flurnummern 89, 90, 100, Gemarkung Spardorf, einstellt?

Bürgerbegehren Walderhalt Spardorf

Das weitere Verfahren ist nun wieder durch Paragraph 18a der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern geregelt:

(9) Ist die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt, darf bis zur Durchführung des Bürgerentscheids eine dem Begehren entgegenstehende Entscheidung der Gemeindeorgane nicht mehr getroffen oder mit dem Vollzug einer derartigen Entscheidung nicht mehr begonnen werden, es sei denn, zu diesem Zeitpunkt haben rechtliche Verpflichtungen der Gemeinde hierzu bestanden.
(10) 1Der Bürgerentscheid ist an einem Sonntag innerhalb von drei Monaten nach der Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durchzuführen; der Gemeinderat kann die Frist im Einvernehmen mit den vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens um höchstens drei Monate verlängern. 2Die Kosten des Bürgerentscheids trägt die Gemeinde. 3Stimmberechtigt ist jeder Gemeindebürger. 4Die Möglichkeit der brieflichen Abstimmung ist zu gewährleisten.
[…]
(12) 1Bei einem Bürgerentscheid ist die gestellte Frage in dem Sinn entschieden, in dem sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit in Gemeinden [Auszug aus Tabelle] bis zu 50.000 Einwohnern mindestens 20 v.H., [/] der Stimmberechtigten beträgt. 2Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet. […]
(13) 1Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Beschlusses des Gemeinderats. 2Der Bürgerentscheid kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden, es sei denn, dass sich die dem Bürgerentscheid zugrunde liegende Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat.
(14) 1Der Bürgerentscheid entfällt, wenn der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahme beschließt. 2Für einen Beschluss nach Satz 1 gilt die Bindungswirkung des Absatzes 13 Satz 2 entsprechend.
(15) 1Die im Gemeinderat und die von den vertretungsberechtigten Personen des Bürgerbegehrens vertretenen Auffassungen zum Gegenstand des Bürgerentscheids dürfen in Veröffentlichungen und Veranstaltungen der Gemeinde nur in gleichem Umfang dargestellt werden. 2Zur Information der Bürgerinnen und Bürger werden von der Gemeinde den Beteiligten die gleichen Möglichkeiten wie bei Gemeinderatswahlen eröffnet.

Quelle: Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern Paragraph 18a

Die Waldfreunde Spardorf sehen durch den bevorstehenden Bürgerentscheid große Chancen nicht nur für die Intensivierung des bürgerlichen Dialogs, sondern auch für ein wachsendes Umweltbewusstsein. Denn das Klima braucht Schutz – auch vor unserer Haustüre.

Alles zum Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, einschließlich der Historie finden Sie in unserer Themenseite Bürgerentscheid.

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LBV fordert Spardorf zum Erhalt des Waldes auf – „höchste Schutzwürdigkeit“

Der LBV wendet sich an die Gemeinde Spardorf, um die „höchste Schutzwürdigkeit“ der Eichen aufzuzeigen und fordert den Erhalt des Waldes.

Mittelspecht, Grünspecht, Fledermäuse, Käfer der Roten Liste, Mulmkäfer, Eremiten wurden vom LBV im betroffenen Wald entdeckt, oder werden vermutet. Arten, die auf den bestehenden Wald angewiesen sind, weil sie in Totholz leben. Eventuelle Ausgleichsmaßnahmen für die Rodung würden diesen Arten nicht helfen. Die Rodung könnte gar „das Ende einer evtl. vorkommenden lokalen Population des Eremiten bedeuten und damit die Verbotstatbestände nach BNatSchG $44 Abs. 1 Satz 1 bis 3 […]“ auslösen, so die LBV-Kreisgruppe Erlangen-Höchstadt in ihrer Stellungnahme.

Hier finden Sie die gesamte Stellungnahme des LBV, wie sie am 6.10.2021 bei der Gemeinde eingereicht wurde.

Einwendungen gegen Bebauungsplan (5) – Auswirkung auf Sport

  • Da Flurnummer 100 nicht wie ursprünglich geplant verfügbar ist, schmälert sich der verbleibende Grund erheblich, wodurch der neue Sportplatz gleichfalls kleiner ausfallen würde.
    • Sind die Waldlage sowie die vorhandenen Bodenbedingungen überhaupt für einen Sportplatz / Fußballplatz geeignet? 
    • Die dadurch entstehenden Auswirkungen auf den Spielbetrieb und das Training sind zu hinterfragen.
  • Während des Grundschulbaus wird der nördliche Teil des Sportplatzes überbaut und der südliche voraussichtlich für die Baustelleneinrichtung genutzt. Erst nach dem vollständigen Bau der Grundschule könnte demnach der Sportplatzneubau erfolgen. Mit einer Bauzeit von ca. 2 Jahren ist laut Bürgermeister zu rechnen. In dieser Zeit fehlt dem VdS Spardorf der BPlatz als Trainings- und Spielmöglichkeit. 
  • Im Regionalplan Region Nürnberg heißt es: „In allen Gemeinden der Region soll auf eine bessere Versorgung mit allgemeinen Sportanlagen hingewirkt werden.“ (8.4.3.1 Allgemeine Sportanlagen, auch in der Begründung des TB Markert zur Bebauungsplanänderung zu finden).
    Der Wald soll jedoch einem Fußballplatz weichen, wovon es im Gemeindegebiet (ohne bisherigen Schulsportplatz) schon zwei gibt. 
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Einwendungen gegen Bebauungsplan (4) – Ausgleich der Waldrodung

  • Bei der zu rodenden Fläche handelt es sich um 2.685m2 Mischwald als intaktes Waldökosystem. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich nicht nur „um ein paar Bäume“ handelt. Das Pflanzen von „ein paar Bäumen“ an anderer Stelle (z.B. im Pausenhof der neuen Grundschule) ersetzt dieses komplexe Ökosystem auf Jahrzehnte hinweg nicht.
  • Waldausgleichsflächen müssen laut Leitfaden „Bauen im Einklang mit Natur und Landschaft (Ergänzte Fassung)“ (2. erweiterte Auflage 2003; s. Bebauungsplan Nr. S23/1 S. 16/42) an bestehende Wälder angrenzen. Soweit uns bekannt ist, verfügt Spardorf über keine an Wald angrenzenden, gemeindeeigenen Flächen, die als Ausgleichsflächen dienen könnten. Daher ist damit zu rechnen, dass Ausgleichsflächen außerhalb der Gemeinde liegen würden (z.B. in Neunkirchen am Sand). Somit wäre bei einer Rodung der Wald in Spardorf für immer verloren.
  • Auch das Pflanzen mehrerer „großer“ Bäume stellt keinen zufriedenstellenden Ausgleich dar: Gerade große Bäume haben eine, im Vergleich zu kleineren Bäumen, geringere Überlebenschance, da deren Wurzelsystem mehrfach gekappt und damit nicht mehr so widerstandsfähig ist.
  • In der heutigen Zeit des Klimawandels stellt die zunehmende Hitze und Trockenheit eine große Hürde für das Anpflanzen neuer, insbesondere großer Baumsetzlinge dar. Mit großen Ausfällen ist zu rechnen, ein wirklicher Ausgleich ist schwierig bis gar nicht zu erreichen.
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Einwendungen gegen Bebauungsplan (3) – Waldrodung

Im Zuge des Grundschulneubaus soll der Sportplatz um 90° in den Wald gedreht und an dieser Stelle gerodet werden. Dies widerspricht unserer Meinung nach einer Vielzahl von umweltschutzrechtlichen Bestimmungen, klimaschutzpolitischen Zielen und ignoriert den insgesamt schlechten Zustand unseres Waldes, den es dringend zu schützen gilt.

Im Landesentwicklungsprogramm heißt es:

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Einwendungen gegen Bebauungsplan (2) – Ressourcenschonendes Bauen

Die Planungen zum Grundschulneubau sehen vor (Mitteilungsblatt Gemeindeverwaltung Uttenreuth Ausgabe 20/21):

  • dass die bestehende Grundschule abgerissen wird. Damit gehen verwendete Baustoffe, für die sehr viel Energie (und auch Geldmittel) auch in den letzten Jahren eingesetzt wurden, verloren (z.B. Beton, …).  
  • einen enormen Flächenverbrauch beim Bau der Grundschule: 
    Auf einer Etage (1. Stock) sollen 8 Klassenzimmer sowie Nebenzimmer und Betreuungszimmer für den Ganztag zuzüglich des „Marktplatzes“ untergebracht werden. Dies erfordert eine immense Grundfläche, die versiegelt werden muss. 
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Einwendungen gegen Bebauungsplan (1) – Größe der Grundschule

Planungsstand Ausschnitt aus Mitteilungsblatt der VG Uttenreuth Ausgabe 20/21

Die Waldfreunde haben immer wieder vorgeschlagen auf dem Standort der Alten Schule zu bleiben, um so Sportplatz und Wald zu erhalten. Dies wurde immer wieder zurückgewiesen. Die neue Schule habe dort nicht ausreichend Platz. Dies stellen wir nach wie vor in Frage.

Geplant ist ein Neubau für zunächst 6, später für 8 Klassenzimmer. (Mitteilungsblatt Gemeindeverwaltung Uttenreuth Ausgabe 20/21)

  • Die Regierung Mittelfranken hat bisher nur die Förderung von 6 Klassenzimmern zugesagt, wobei laut Aussage des Bürgermeisters in der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2021 auch möglicherweise nur 5 Klassenzimmer gefördert werden könnten.
  • Der weitaus größte Teil der Kinder im Neubaugebiet Spardorf West ist bis zur Fertigstellung der Schule aus dem Grundschulalter heraus. Die geburtenstärksten Jahrgänge sind bereits in der Grund- oder in weiterführenden Schulen. In den nächsten Jahren werden in diesem Gebiet kaum mehr Geburten zu erwarten sein.
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Waldfreunde auf Klimastreik: Erlangen überlässt Spardorf Wald zur Rodung

Am 24.9.2021 gehen die Waldfreunde auf Klimastreik in Erlangen. Erlangen im Klimanotstand darf nicht Wald zur Rodung an Spardorf abgeben! 11 Uhr Schlossplatz – schließt Euch uns gerne an! Ihr werdet uns an unseren Schildern und Transparenten erkennen!

#SpardiBleibt! Walderhalt Spardorf! Spardorfer Wald retten! Klima braucht Wald! Bürgerentscheid Walderhalt! Das werden die Forderungen sein, die auf unseren Plakaten zu lesen sind.

Insbesondere aber werden wir auch die Erlanger Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass

ERLANGEN PLANT SPARDORF WALD ZUR RODUNG ZU ÜBERLASSEN.

Bis 6.10.2021 Einwände gegen Bebauungsplan einreichen

Die Gemeinde Spardorf ist im Begriff mit der aktuellen 8. Änderung des Flächennutzungsplans und der 5. Änderung des Bebauungsplans und den Weg für die Rodung erheblicher Waldflächen nahe der Grundschule frei zu machen. Die Änderungspläne stehen aktuell als Vorentwurf der Öffentlichkeit zu Verfügung. Bürger sind eingeladen ihre Einwände gegen die geplanten Änderungen im Zeitraum vom 6.9.2021 bis zum 6.10.2021 an die Gemeinde zu richten (z.B. an mail@vg-uttenreuth.de).

Wir Waldfreunde möchten Sie hiermit einladen, die Dokumente selbst in Augenschein zu nehmen und Ihre Einwände an die Gemeinde zu richten.

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Bürgerbegehren mit 482 Unterschriften eingereicht

Unser Bürgerbegehren zum Walderhalt erreicht erneut überwältigende Zustimmung durch Spardorfer Bürgerinnen und Bürger. Die neue Sammlung brachte trotz Ferienzeit diesmal sogar mehr Unterschriften ein als zuvor. Mit 482 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnenrn wird der nun am 14.9.2021 eingereichte den Antrag auf Bürgerentscheid von über 28% der Spardorfer Gemeindebürger unterstützt. Bereits 10% reichen aus, dass der Entscheid durchgeführt werden muss. Ziel und Name sind gleich der ersten Einreichung vom 19.7.2021. Gegenüber dem ersten Anlauf wurden diesmal alle uns genannten formalen Kritikpunkte des Bürgermeisters berücksichtigt (siehe Beitrag vom 10.8.2021).

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Stellungnahme Kreis Nürnberger Entomologen e.V. zum Artenschutz im Spardorfer Wald

Der Kreis Nürnberger Entomologen e.V., dessen Experten seit 1977 u.a. Lebensräume für Insekten erstellen, pflegen und beobachten, um ihren Fortbestand zu sichern, untersuchte am 19.08.2021 das von der Rodung bedrohte Spardorfer Waldgebiet. Hierbei wurde festgestellt, dass es sich bei den Alteichen „aus entomologisch / naturschutzfachlicher Sicht um sog. Biotop- / Habitatbäume von höchster Schutzwürdigkeit“ handelt. 

Bürgerbegehren „Walderhalt Spardorf“ für unzulässig erklärt

In der Gemeinderatssitzung am 10.08.2021 beschloss der Gemeinderat Spardorf mit 6:8 Stimmen den neu eingereichten Antrag (10.08.2021) zum Bürgerentscheid für nicht zulässig zu erklären.

Die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder war der Auffassung, dass durch die nachträglich vorgenommenen Änderungen, insbesondere bei der Begründung (Ansicht der Initiatoren des Bürgerbegehrens herausgestellt), der Kern des Antrags berührt sei.

Wir werden uns mit einem neuen Bürgerbegehren weiterhin für den Walderhalt in Spardorf einsetzen!

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Änderung des Bürgerbegehrens eingereicht

Als Vertreter des Bürgerbegehrens haben wir heute, 10.08.2021, von der Vollmacht der Unterzeichner gebraucht gemacht, den Text des Bürgerbegehrens entsprechend rechtlicher Kritikpunkte anzupassen. Damit hoffen wir, die Wahrscheinlichkeit für eine positive Entscheidung des Gemeinderats hinsichtlich der Zulässigkeit zu erhöhen.

Am 9.8.2021 lud uns der Bürgermeister, um auf einige rechtliche Kritikpunkte hinzuweisen. Wir sind der Ansicht mit der heute eingereichten Änderung diese vollständig ausgeräumt zu haben. Den Kern des Bürgerbegehrens berühren diese Änderungen unserer Ansicht nach nicht.

In Kürze versuche ich die nun ausgeräumten Kritikpunkte nach unserem Verständnis hier zu beschreiben:

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Stellungnahme Bund Naturschutz zur geplanten Waldrodung in Spardorf 23.7.2021

Stellungnahme des BUND Naturschutz vom 23.07.2021 zur geplanten Waldrodung in Spardorf:

„Die Kreisgruppe Erlangen des BUND Naturschutz kritisiert die schnelle Festlegung des Gemeinderats Spardorf auf eine Neuanlage des Sportplatzes an der Grundschule und fordert eine Prüfung von Alternativen ohne Baumfällungen.“

“ Der BUND Naturschutz in Bayern e.V. unterstützt die Bemühungen der Bürgerinitiative um eine Lösung ohne Baumfällungen. Kreisvorsitzender Rainer Hartmann erklärt dazu “Mit dem notwendigen politischen Willen lässt sich sicher eine Lösung finden, die Baumschutz und Sport vereinbaren kann. Ich habe in der Vergangenheit sehr häufig entweder Wald oder Sport gehört. Hier muss unbedingt ein konstruktives Umdenken einsetzen.”

Pressemitteilung BUND Naturschutz vom 23.07.2021: https://erlangen.bund-naturschutz.de/fileadmin/kreisgruppen/erlangen/Presse_und_Medien/Presse_Dokumente/210723_Spardorf.pdf

Gemeinderatssitzung 20.7.2021

Fraktionsübergreifender Antrag von sechs Gemeinderäten: Einige Lösungsvorschläge der Waldfreunde zur Vereinbarkeit von Wald+Schule+Sportplatz sollten behandelt und „mit belastbaren Zahlen und Fakten der Verwaltung ergänzt“ werden. Zudem wurde beantragt, dass die drei Bürgermeister der Gemeinde Spardorf vom Gemeinderat beauftragt werden, Verhandlungen über „ein weiteres Grundstück als Ersatzfläche für den B-Platz“ zu führen. Die vom 1. Bürgermeister erhaltenen Antworten seien noch zu überprüfen, ob sie dem gestellten Antrag genügen.

Artikel in den Erlanger Nachrichten „Kontroverse: Grundschulneubau und Sportplatz

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FB 17.7.2021: Stellungnahme des Vorstands des VdS Spardorf e.V. zur Situation des B-Platzes

Zitat:

Der Vorstand des VdS Spardorf e.V., Kristofer Jürgensen und Martin Heß, spricht sich erneut ganz klar für einen Erhalt eines B-Platzes aus. […]

Der Vorstand sieht den Gemeinderat in der Pflicht, eine transparente Faktenlage über alle Lösungsansätze zu schaffen, […]

„Eine „Drehung“ des Platzes in den Wald halte ich wegen des Geländes für sehr schwierig, sehr viel teurer als die groben Kostenschätzungen, die dem Gemeinderat vorlagen, und vor allem für ökologisch bedenklich“, so Jürgensen weiter. […]

Für einen Gesprächsrunde mit allen Interessengruppen steht der Vorstand selbstverständlich weiterhin jederzeit zur Verfügung. […]

Vollständiger Facebook Post auf der Facebook-Seite des VdS Spardorf: https://www.facebook.com/VdS.Spardorf/posts/349356900163474
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EN, 19.7.2021: Spardorf: Bürgerinitiative reicht Unterschriftenliste als Protest gegen Waldrodung ein

Die Erlanger Nachrichten berichten online brandaktuell am Tag der Einreichung des Bürgerbegehrens:

[…] Die „Waldfreunde“ wollen damit nach den Worten von Verena Popp und Benedikt Pape auch „ein noch deutlicheres Signal an den Gemeinderat und den Bürgermeister senden“, andere Lösungen zu suchen, und fordern „Klimaschutz auch vor der eigenen Haustür“. […]“

Gesamter Artikel: https://www.nordbayern.de/region/erlangen/spardorf-burgerinitiative-reicht-unterschriftenliste-als-protest-gegen-waldrodung-ein-1.11226389
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Bürgerbegehren mit 462 Unterschriften eingereicht

Waldfreunde vor Einreichung des Bürgerentscheids

In nur einer Woche ist es den Waldfreunden Spardorf gelungen 462 Unterschriften für das -> Bürgerbegehren „Walderhalt Spardorf“ <- zu sammeln. Damit hat das Bürgerbegehren bereits die Zustimmung von ca. 27% der Spardorfer Gemeindebürger gewonnen. Gesetzliche Mindestanforderung sind 10%.

Drei Vertreter der Waldfreunde Spardorf (siehe Bild) haben heute, Mo. 19.7.2021 gegen 8:30 Uhr das Bürgerbegehren mit allen Unterschriften bei der Gemeindeverwaltung eingereicht. Der Eingang wurde vom Sekretariat des Bürgermeisters bestätigt. Damit das Begehren Bürgermeister und Gemeinderäte rechtzeitig vor der bevorstehenden -> Gemeinderatssitzung (20.7.2021 um 19 Uhr) <- erreicht, wurden diese ebenfalls per Email informiert.

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Walderlebnisführung mit Diplom-Biologin Katharina Fittkau

Am Sonntag, 11.07.21, fand eine Walderlebnisführung für Familien im Spardorfer Wald statt. Themen waren u.a. die Bedeutung des Waldes für den Klimawandel und wie die Artenvielfalt zur Stabilität des Waldes beiträgt. 

Bei Spiel und Spaß über verschlungene Pfade und durch kleine Schluchten entdeckten wir die Schätze der Natur und erfuhren Interessantes über den Wald. Z.B. dass vor allem Eichen im Wald zu einer hohen Artenvielfalt beitragen. Zudem hält ein Eichenmischwald, wie er in Spardorf zu finden ist, den hohen Temperaturen des fortschreitenden Klimawandels eher stand. 

Wir bedanken uns ganz herzlich bei Katharina Fittkau für diesen tollen Vormittag und freuen uns, dass neben vielen Waldbesuchern auch Dr. Rainer Hartmann (1. Vorsitzender Bund Naturschutz Erlangen) an der Walderlebnisführung teilnahm.

PS: Weitere Veranstaltungen mit Katharina Fittkau bei uns im Spardorfer Wald – gleich anmelden! Mehr dazu unter -> Veranstaltungen.

Walderlebnisführung

Bekanntmachung der Gemeinde Spardorf

Mit der Bekanntmachung der Gemeinde Spardorf (Amtsblatt 13/2021 hier zum Download) zur Bauleitplanung (Bebauungsplan Nr. S 23/1„Schulzentrum“, 5. Änderung) und Änderung des Flächennutzungsplans (8. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Spardorf) vom 16.06.2021 erfolgte ein weiterer Schritt in Richtung Waldrodung.

Baumpaten Aktion gestartet

Am 13.6.2021 haben wir die Baumpaten Aktion gestartet. Bürger sind eingeladen, sich als Baumpaten zu zeigen, indem sie ein Schild an einen betroffenen Baum hängen. Die teilnehmenden Baumpaten sind eingeladen ihre Patenschaft in sozialen Medien unter #SpardiBleibt zu veröffentlichen. Mehr unter: Baumpaten